Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Sitz und Sattel – Werkstatt für Motorradsitze

§ 1. Geltungsbereich

Sämtlichen Verkäufen, Lieferungen und Leistungen unsererseits liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit, auch wenn wir Bestellungen ausführen, ohne zuvor diesen Bedingungenausdrücklich widersprochen zu haben. Verlangt der Kunde die Lieferung zu abweichenden Vereinbarungen,sind wir berechtigt, die begehrte Lieferung abzulehnen.

§ 2. Angebote, Preise und Vertragsabschluss

In unseren Angeboten sind stets Barzahlungspreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer genannt. Alle Angebote und Preisangaben, sowohl in Schriftform als auch mündlicher Angabe sind freibleibend und unter Vorbehalt incl. Programmierfehler. Bei Preiserhöhung von bestellten Artikeln holen wir vor Auftragsabwicklung Ihr Einverständnis ein. Preissenkungen werden sofort an Sie weitergegeben. Zum wirksamen Vertragsabschluss ist die rechtskräftige Unterschrift des Auftraggebers nebst den benötigten Daten erforderlich. Mit der Unterschrift des Auftraggebers werden die AGB ́s der Firma Sitz und Sattel im vollen Umfang anerkannt. Eine schriftliche Auftragsbestätigung unsererseits erfolgt nur auf Verlangen des Auftraggebers. Nebenabreden und Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt ebenfalls für den Verzicht auf das Formerfordernis. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Angaben sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Derartige Angaben stellen keine Zusicherungen von Eigenschaften dar. Wir behalten uns Irrtümer und Preisänderungen vor.

§ 3. Umtausch- und Rückgaberecht

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei bestellten Sonderanfertigungen, welche abweichendvon den Standardartikeln jeweils mit einem Stern nach der Artikelnummer gekennzeichnet sind, um Einzelstücke handelt und deshalb ein Umtausch- und Rückgaberecht aufgrund Nichtgefallens oder falsch angegebener Abmessungen ausgeschlossen ist.

§ 4. Lieferung und Erfüllungsort

Erfüllungsort für unsere Leistungen ist unser Firmensitz. Die Lieferzeiten von Anfertigungen bzw. Bestellungen werden mit dem Auftraggeber abgeklärt und festgelegt. Obwohl wir uns bemühen, schnellstmöglich zu liefern, sind etwaige Lieferzeitangaben annähernd und unverbindlich. Terminüberschreitungen berechtigen nicht zur Zurückweisung der Lieferung. Teillieferungen liegen je nach Liefersituation in unserem eigenen Ermessen, falls nicht ausdrücklich anders vom Besteller bei der Bestellung vermerkt. Die Versandkosten bestimmen sich aus den Maßen, dem Gewicht und dem Warenwert der jeweiligen Sendung und beziehen sich auf eine Auslieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Lieferungen in EU-Länder sind möglich. In diesem Fall fordern Sie bitte genauere Informationen an. Der Versand erfolgt generell mit der deutschen Post bzw. DHL.

§ 5. Annahmeverweigerung

Bei Annahmeverweigerung unserer Lieferung, auch bei Express/Frachtannahmeverweigerung ohne vorherige schriftliche Stornierung des Auftrages berechnen wir einen Kostenanteil in Höhe der Versandkosten.

§ 6. Zahlungsbedingungen

Der Versand erfolgt grundsätzlich gegen Rechnung. Abweichend diesen Grundsatzes sind Sendungen an Kunden bzw. Auftraggeber, welche gesondert geführt werden, nur gegen Vorkasse beliefert. Bei Vorauszahlung erfolgt die Versendung der Waren nach Zahlungseingang. Vorkasse-Rechnungen werden in Schriftform oder als PDF-Datei via Mail an den Auftraggeber versandt und datieren die Aufforderung zur Zahlung. Unaufgeforderte Vorauszahlungen setzen genannte Liefertermine außer Kraft. Das Zahlungsziel ist auf der jeweiligen Rechnung zu ersehen und bindend.Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners sind wir berechtigt, 10 Tage nach der ersten Zahlungserinnerung eine Mahngebür von 10 % der Rechnungssumme zu erheben, welche dann in Form einer Mahnung beim Auftraggeber in Schriftform eingeht. Weitere Schritte ergeben sich gemäß deutscher Rechtssprechung. Die erste Zahlungserinnerung kann in Schriftform sowie telefonisch als auch per E-Mail erfolgen. Der Nachweis eines höheren oder geringeren Verzugsschadens ist dadurch nicht ausgeschlossen. Hiervon abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn wir die Gegenforderung anerkennen oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der Besteller verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindungen mit uns. Von Ihnen geleistete Vorauszahlungen werden von uns auf Wunsch 6 Wochen nach Erhalt zurücküberwiesen, wenn wir aufgrund von Lieferschwierigkeiten in absehbarer Zeit nicht in der Lage sind, bestellte Artikel auszuliefern. 

§ 7. Mängelrüge und Gewährleistung

Für Mängelrügen durch den Auftraggeber gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ansonsten sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 10 Tagen, schriftlich zu rügen. Ansonsten können keine Gewährleistungsansprüche mehr geltend gemacht werden. Die Gewährleistung ist auf Reparatur bzw. Ersatzlieferung beschränkt. Sollten drei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, ist der Vertragspartner nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandelung zu verlangen. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz sowie grober Fahrlässigkeit beruht. Zudem, wenn die Schadensersatzansprüche Betreff der fehlerhaften Ware einer zugesicherten Eigenschaft geltend gemacht werden. Ergibt die Überprüfung der mangelhaften Ware, dass die Mängel auf schuldhafte Vorleistung des Bestellers zurückzuführen sind, so wird dies dem Besteller von uns schriftlich mitgeteilt. Besteht der Besteller dann auf einer Nachbesserung, hat er auch die Kosten zu tragen. Werden Arbeiten, Eingriffe und/oder Reparaturen ohne unser schriftliches Einverständnis seitens des Bestellers oder eines Dritten vorgenommen, so erlischt unsere Gewährleistungspflicht.

§ 8. Reklamation und Versicherung über den Versandweg

Jede Ware, die wir versenden ist zu den Bedingungen der Deutschen Post bzw. DHL versichert. Bei Beschädigung einer Sendung auf dem Transportweg oder bei unvollständiger Auslieferung ist innerhalb von 48 Std., unter Beifügung einer schriftlichen Tatbestandsaufnahme des Spediteurs, der Bundespost bzw. Bundesbahn, des Frachtführers zu reklamieren, da sonst der Anspruch auf Ersatz erlischt. Ebenso kann ein Anspruch auf Ersatz aus unversicherten Sendungen an den Auftraggeber, als Brief- , Maxi oder Großbriefsendung sowie als Päckchenversand nicht geltend gemacht werden. Es steht dem Auftraggeber auch frei, sich Waren von geringerem Wert, versichert zu senden zu lassen. Dieses muss jedoch vom Besteller im Auftrag gesondert aufgeführt sein.

§ 9. Haftung

Eine Haftung beschränkt sich auf Schäden, die von uns oder einem unserer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Die Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.

§ 10. Gerichtsstand

Ist der Besteller Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so ist Straßberg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten.

§ 11. Sonstiges

Alle angegebenen Texte, Grafiken und Scripte sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne unsere schriftliche Genehmigung, auch auszugsweise, nicht weiterverwendet werden. Wir behalten uns bei Nichtbeachtung der Urheberrechte insbesondere durch andere Firmen Schadensersatzklagen vor. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschlußder einheitlichen Kaufrechtsgesetze. Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Hinweisgemäß § 33 BDSG: Die uns übermittelten personenbezogenen Daten werden zur Bearbeitung der Aufträge gespeichert. Wir garantieren, dass diese Daten mit aller Sorgfalt für Dritte unzugänglich gemachtwerden.

Straßberg, 01.11.2022

Sitz und Sattel - Werkstatt für Motorradsitze Sattlermeister H. Bösener
Hauptstraße 202

06493 Harzgerode / OT Straßberg 

Tel.: 039489 46 49 50

E-Mail: werkstatt@sitzundsattel.de